„Die angekündigte Absage eines Anschlussprogramms HEUREKA IV erfüllt die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften in Hessen mit großer Sorge. In Verbindung mit der zeitlichen Streckung von HEUREKA III um fünf Jahre bis dann 2036 droht ein langfristiger Stillstand bei dringend notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Wenn nur noch Vorhaben zur Abwehr unmittelbarer Gefahren für Leib und Leben umgesetzt werden können, wird aus einem strategischen Hochschulbauprogramm faktisch ein reines Gefahrenabwehrprogramm.
Besonders problematisch ist, dass die Hochschulen das Land im Jahr 2025 durch die Abgabe erheblicher Baurücklagen bei der Konsolidierung des Landeshaushalts unterstützt haben. Die HAW Hessen haben insgesamt rund 62,1 Millionen Euro eingebracht. Davon waren rund 31,7 Millionen Euro als vorzeitig geleistete Eigenbeiträge für Baumaßnahmen des Landes vorgesehen. Diese Mittel sollten ab 2027 entsprechend dem Baufortschritt wieder in die Hochschulprojekte einfließen. Durch die Streckung von HEUREKA III verzögert sich dieser Mittelrückfluss erheblich; bei einzelnen Vorhaben wird zunehmend fraglich, wann und in welchem Umfang die bereits eingebrachten Eigenmittel tatsächlich baulich wirksam werden.
Jedes Jahr Verzögerung verteuert die Vorhaben zusätzlich. Der amtliche Baupreisindex für Bürogebäude ist seit 2019 um rund 55 Prozent gestiegen; bei einzelnen Hochschulprojekten haben sich die kalkulierten Gesamtkosten inzwischen nahezu verdoppelt. Da die abgeführten Eigenmittel weder verzinst noch gegen Baukostensteigerungen abgesichert sind, verlieren sie mit jedem weiteren Jahr an realer Bauwirkung. Zugleich müssen die Hochschulen nach den bestehenden Vereinbarungen höhere Eigenanteile mittragen.
Verlässliche Gebäude sind keine verzichtbare Ergänzung des Wissenschaftsbetriebs. Sie sind Voraussetzung für gute Lehre, anwendungsnahe Forschung, Transfer und die Qualifizierung der Fachkräfte, die Hessen dringend benötigt. Notwendige Sanierungen immer weiter aufzuschieben, spart deshalb nicht dauerhaft, sondern verlagert wachsende Kosten und Risiken in die Zukunft.
Die HAW Hessen erkennen die schwierige Haushaltslage des Landes an. Sie erwarten jedoch, dass die zugesagten HEUREKA-III-Mittel einschließlich der eingebrachten Eigenmittel zeitnah und wertgesichert für die vorgesehenen Hochschulprojekte eingesetzt werden. Darüber hinaus benötigt Hessen auch nach HEUREKA III eine verlässliche Anschlussfinanzierung für den Hochschulbau. Wir bitten die Landesregierung daher, die angekündigte Absage von HEUREKA IV zu überdenken und gemeinsam mit den Hochschulen einen belastbaren Investitionspfad über das Jahr 2031 hinaus zu vereinbaren.“